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Artikel Diskussion (2)
Eidesfhigkeit/Eidesmndigkeit
(recht.allgemein.prozess und recht.zivil.formell.prozess und recht.straf.prozess)
    

Mit Eidesmndigkeit wird die altersbedingte Fhigkeit bezeichnet, eine Aussage vor Gericht durch Eidesleistung bekrftigen zu knnen. Die Eidesmndigkeit beginnt im Zivilprozessrecht mit Vollendung des 16. Lebensjahres ( 393 ZPO) und im Strafprozessrecht mit Vollendung des 18. Lebensjahres ( 60 Nr. 1 StPO).

Im Strafprozessrecht ist die Altersgrenze mit dem 2. Opferrechtsreformgesetz im Jahr 2009 vom 16. auf das 18. Lebensjahr hochgesetzt worden. Ziel dieser nderung war die Strkung der Rechte von Kindern und jugendlichen Opfern und Zeugen und die Anpassung der strafrechtlichen Schutzaltersgrenze an internationale Standards.

Mit Eidesfhigkeit wird die Verstandesreife bezeichnet, die notwendig ist, um von der Bedeutung des Eides eine gengende Vorstellung zu haben. Die Eidesfhigkeit kann aufgrund psychischer Krankeit oder seelsicher Behinderung auch nach Vollendung des 18. Lebensjahres fehlen.

Auf diesen Artikel verweisen: 157 StGB Aussagenotstand * Altersgrenzen im Recht