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Ehezeitanteil/In-Prinzip, Fr-Prinzip
(recht.zivil.materiell.familie.scheidung.va)
    

Bei der gesetzlichen Rentenversicherung ergibt sich der fr den Versorgungsausgleich relevante Ehezeitanteil aus den whrend der Ehe jhrlich erworbenen Entgeltpunkten. Dabei sind nach dem IN-Prinzip auch Anwartschaften auerhalb der Ehezeit zu bercksichtigen, soweit sie in der Ehezeit durch Einmalzahlungen begrndet wurden, whrend umgekehrt Anwartschaften in der Ehezeit nicht zu bercksichtigen sind, wenn sie durch Einmalzahlungen nach der Ehezeit begrndet wurden.

Beispiel: A heiratet am 1.1.1990 die B. Er hat vor der Ehe Abitur gemacht und fnf Jahre studiert. In der Rentenversicherung sind ihm nur drei Jahre Ausbildungszeit anerkannt worden. Nach der Heirat beschliet der gutverdienende A, die durch das Studium entstandene Lcke in der Rentenversicherung zu schlieen und leistet gem 207 SGB VI fr diese Zeit eine freiwillige Nachzahlung. Kommt es aufgrund Scheidung zum Versorgungsausgleich ist diese Zahlung nach dem IN-Prinzip im Versorgungsausgleich zu bercksichtigen.

Dabei ist zu beachten, dass die Ausknfte der Rentenversicherer auf dem Fr-Prinzip basieren, so dass nicht erkennbar ist, aus welchen Zeitrumen das Geld stammt, d.h. im oben genannten Beispiel wrde die Auskunft der Rentenversicherung fr A die in der Ehe geleistete Zahlung als Zahlungen in der Ausbildungszeit ausweisen.

Bei der Beamtenversorgung und Betriebsrenten wird das Ruhegehalt mit der Ehedauer multipliziert und durch die erwartete Gesamtdauer dividiert. D.h. hier kann es nach Ende des Versorgungsausgleichs zu Vernderungen kommen, die die Ehezeit betreffen. Diese Vernderungen sind dann ber 10a VAHRG geltend zu machen.

Das Ruhegehalt von Beamten berechnet sich nach: ruhegehaltsfhige Bezge x Ruhgegehaltssatz. Der Ruhegehaltssatz steigt fr jedes Jahr der Verbeamtung um 1,79375 % bis zur Grenze von 71,75 %.

Beispiel: B ist Beamter beim Bund. Er hat Bezge von 4.500,- Euro. Diese sind mittlerweile voll ruhegehaltsfhig. Er wird voraussichtlich nach insgesamt 38 Jahren aus dem Diesnt auscheiden. Dann lge sein Ruhegehaltssatz bei 68,1625 % (38 * 1,79375). D.h. er erhielte ein Ruhegehalt von 3.067,31 pro Monat. Da B 20 Jahre mit der C verheiratet war, ergibt sich ein Ehezeitanteil von 1614,34 pro Monat.

Auf diesen Artikel verweisen: Versorgungsausgleich