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eheprgend/Unterhalt nach den ehelichen Lebensverhltnissen
(recht.zivil.materiell.familie.unterhalt)
    

Fr den Unterhalt ausschlaggebend sind grundstzlich die ehelichen Lebensverhltnisse um Zeitpunkt der Rechtskraft der Scheidung (BGH v. 7.12.2011 Az. XII ZR 151/09 = NJW 2012, 384). Das gilt insbesondere fr bis zu diesem Zeitpunkt hinzugekommene Unterhaltspflichten. Sptere Vernderungen nach unten oder oben werden nur bercksichtigt, wenn sie prgend sind. Prgend ist alles was innerhalb der Normalentwicklung, der bei der Trennung gegebenen Einknfte liegt (a.a.O).

Prgend sind z.B. Gehaltserhhungen, nicht prgend Einkommen aus einer neuen zustzlichen selbstndigen Ttigkeit oder aus einem Karrieresprung. Soweit ein Karrieresprung aber nur neue hinzugetretene Unterhaltsverpflichtungen auffngt, ist dieser ausnahmsweise zu bercksichtigen (Vgl. BGH NJW 2009, 588, 593).

Beispiel: A der mittlerweile mit C in einer neuen Ehe lebt, ist der von ihm geschiedenen B zu Betreuungsunterhalt i.H.v. 600,- Euro verpflichtet. Im Frhjahr 2008 macht A einen Karriersprung, der sein Einkommen verdoppelt, im Sommer bekommen A und C ein Kind. Der Unterhaltsanspruch der B bleibt hier unverndert, da die Unterhaltspflicht fr das neue Kind vom Karrieresprung aufgefangen wird.

Eine Verringerung wird erst bercksichtigt, wenn durch den Rckgang die Grenzen der nachehelichen Solidaritt verletzt werden. Das ist z.B. der Fall, wenn der Pflichtige vorwerfbar seine Berufsttigkeit aufgibt, weil er den Unterhaltszahlungen entgehen will.

Verbindlichkeiten sind eheprgend soweit bercksichtigunsfhig sind. Das ist z.B. der Fall bei Darlehen fr notwendige Neuanschaffungen (Ersatz eines fr die Berufsttigkeit bentigten Autos).

Auf diesen Artikel verweisen: bereinigtes Nettoeinkommen * Ehegattenunterhalt, nachehelich