Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Art. 105 EG-Vertrag
(gesetz.egvertrag)
<< >>
    

(1) Das vorrangige Ziel des ESZB ist es, die Preisstabilitt zu gewhrleisten. Soweit dies ohne Beeintrchtigung des Zieles der Preisstabilitt mglich ist, untersttzt das ESZB die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Gemeinschaft, um zur Verwirklichung der in Artikel 2 festgelegten Ziele der Gemeinschaft beizutragen. Das ESZB handelt im Einklang mit dem Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb, wodurch ein effizienter Einsatz der Ressourcen gefrdert wird, und hlt sich dabei an die in Artikel 4 genannten Grundstze.

(2) Die grundlegenden Aufgaben des ESZB bestehen darin,

  • die Geldpolitik der Gemeinschaft festzulegen und auszufhren,
  • Devisengeschfte im Einklang mit Artikel 111 durchzufhren,
  • die offiziellen Whrungsreserven der Mitgliedstaaten zu halten und zu verwalten,
  • das reibungslose Funktionieren der Zahlungssysteme zu frdern.

(3) Absatz 2 dritter Gedankenstrich berhrt nicht die Haltung und Verwaltung von Arbeitsguthaben in Fremdwhrungen durch die Regierungen der Mitgliedstaaten.

(4) Die EZB wird gehrt

  • zu allen Vorschlgen fr Rechtsakte der Gemeinschaft im Zustndigkeitsbereich der EZB,
  • von den nationalen Behrden zu allen Entwrfen fr Rechtsvorschriften im Zustndigkeitsbereich der EZB, und zwar innerhalb der Grenzen und unter den Bedingungen, die der Rat nach dem Verfahren des Artikels 107 Absatz 6 festlegt.

Die EZB kann gegenber den zustndigen Organen und Einrichtungen der Gemeinschaft und gegenber den nationalen Behrden Stellungnahmen zu in ihren Zustndigkeitsbereich fallenden Fragen abgeben.

(5) Das ESZB trgt zur reibungslosen Durchfhrung der von den zustndigen Behrden auf dem Gebiet der Aufsicht ber die Kreditinstitute und der Stabilitt des Finanzsystems ergriffenen Manahmen bei.

(6) Der Rat kann durch einstimmigen Beschluss auf Vorschlag der Kommission nach Anhrung der EZB und nach Zustimmung des Europischen Parlaments der EZB besondere Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht ber Kreditinstitute und sonstige Finanzinstitute mit Ausnahme von Versicherungsunternehmen bertragen.

Auf diesen Artikel verweisen: Europische Zentralbank (EZB)