Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Divergenzanfrage
(recht.allgemein.prozess)
    

Mit Divergenzanfrage wird in Fllen in den ein Senat eines obersten Gerichtshofes (z.B. BAG oder BGH) von der Rechtsprechung eines anderen Senates abweichen will, die Anfrage an den anderen Senat bezeichnet, mit der geklrt wird, ob der Senat an seiner Rechtsprechung festhalten will. Hlt der andere Senat an seiner Rechtsauffassung fest, ist der groe Senat des Gerichts zur Entscheidung ber die Rechtsfrage anzurufen.

Das ArbGG sieht die Divergenzanfrage in 45 Abs. 3 S. 1 vor, das GVG in 132 Abs. 3 S. 1.

Auf diesen Artikel verweisen: Tarifeinheit, Grundsatz der