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Dispositionsmaxime/Verfgungsgrundsatz
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Von der Dispositionsmaxime (= Dispositionsgrundsatz) spricht man, wenn die Parteien/Prozessbeteiligten das Recht zur Verfgung ber den Prozess als Ganzes haben. Die Dispositionsmaxime gilt im Zivil- und im Verwaltungsgerichtsprozess.

Im Zivilprozess beginnt der Prozess nur auf Antrag einer Partei, wird durch die Antrge der Parteien bestimmt und kann durch die Parteien jederzeit beendet werden und zwar mit Sachentscheidung (durch Verzicht oder Anerkenntnis) oder ohne Sachentscheidung (durch Klagercknahme, Erledigungserklrung, Prozessvergleich).

Auch im Verwaltungsgerichtsprozess bestimmen die Beteiligten ber Klagegegenstand, Beginn und Ende des Prozesses.

Der Gegenbegriff ist das Offizialprinzip.

Auf diesen Artikel verweisen: Erledigungserklrung, beiderseitig * Offizialprinzip/Offizialmaxime * Anerkenntnis/Anerkenntnisurteil, Verwaltungsprozessrecht * Verwaltungsprozess/Verwaltungsprozessrecht * Verfahrensgrundstze/Prozessmaximen, ZPO