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Disclaimer
(it.recht)
    

Im deutschsprachigen Raum bezeichnet man mit Disclaimer (engl. Widerruf, Dementi) den Haftungsauschlu auf Webseiten.

Insbesondere der Haftungsauschlu fr den Inhalt von verlinkten Websites ist beliebt aber auch umstritten.

Ursprung fr viele dieser Disclaimer ist das Urteil des LG Hamburg v. 12.05.1998 in welchem dieses eine Haftungsfreizeichungsklausel nicht fr ausreichend hielt um sich wirksam von Tatsachenbehauptungen zu distanzieren, die einen Dritten herabsetzen.

Dabei verweist es auf das BGH-Urteil v. 30.1.1996 (NJW 1996, 1131) in welchem dieser fr Zitate in Bchern dann von einer Verletzung des Persnlichkeitsrechts ausgeht, wenn

"derjenige, der die Behauptung wiedergibt, sich hiervon weder ernsthaft distanziert noch die uerung lediglich - als Teil einer Dokumentation des Meinungsstandes - weiteren Stellungnahmen zur Seite oder gegenber stellt."
D.h. die generelle Formulierung
"Hinsichtlich der verlinkten Seiten sind die jeweiligen Autoren verantwortlich"

gengt nicht zur Distanzierung von Beleidigungen. Sie wurde vom LG Hamburg als "nicht verantwortende Weitergabe und damit eine eigene Verbreitung" angesehen.

Damit ist allerdings nicht gesagt, da jeder Disclaimer sinnlos ist. So stellt das OLG Schlewsig-Holstein in seinem Urteil v. 19.12.2000 fest, da die Aufnahme einer Distanzierungserklrung, dagegen spricht da der Verweisende sich die fremden Seiten zu eigen machen wolle.

Entsprechend hat es den Beklagten nicht fr die geschftliche Nutzung der verlinkten Seite verantwortlich gemacht, und damit die an der Nutzung im geschftlichen Verkehr hngenden Ansprche abgelehnt.

Allerdings ist dies eine fr einen speziellen Fall ergangene Einzelentscheidung, die aber immerhin zeigt, da ein Disclaimer unter Umstnden durchaus Rechtswirkungen entfalten kann.

Auf diesen Artikel verweisen: Links, Rechtsfragen