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Denic, Rechtsfragen
(it.recht)
    

Das Denic ist gem Rechtsprechung bei Markenrechtsverletzungen nicht als Strer verantwortlich.

Ein Versto gegen die Prfpflicht durch denic liegt nur vor, wenn denic ohne Nachforschungen zweifelsfrei feststellen kann, ob ein registrierter Domain-Name Rechte Dritter verletzt. Das ist der Fall bei Vorliegen eines rechtskrftigen gerichtlichen Titels, einer unzweifelhaft wirksamen Unterwerfungserklrung des Domain-Inhabers oder bei Identitt mit einer bekannten Marke. Rechte Dritter verletzt.

  • ambiente.de Entscheidung BGH
  • viagratip.de Entscheidung

Auf diesen Artikel verweisen: Deutsches Network Information Center eG (denic)