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Bundeswehr
(recht.oeffentlich.staat.bundeswehr)
    

Mit Bundeswehr werden in Deutschland die Streitkrfte bezeichnet. Die Bundeswehr wurde, nachdem Deutschland mit Ende des 2. Welktrieges durch die Alliierten vllig entmilitarisiert worden war, am 12.11.1955 gegrndet. Rechtlich vollzog sich ihre Verwirklichung in zwei wesentlichen Schritten: Zunchst mit der Aufnahme der allgemeinen Wehrpflicht in das Grundgesetz am 26.3.1954 und anschliessend mit der Einfgung der Wehrverfassung in das Grundgesetz am 19.3.1956.

Aufgabe der Bundeswehr sind gem Art. 87a GG die Landesverteidigung und weitere vom Grundgesetz festgelegte Aufgaben. Die Befehls- und Kommandogewalt liegt im Friedensfall beim Verteidigungsminister und geht im Verteidigungsfall auf den Bundeskanzler ber.

Jeder Bundestag richtet gem Art. 45 a Abs.1 GG zur Kontrolle der Bundeswehr einen stndigen Verteidigungsausschuss ein. Der Verteidigungsausschuss hat die Rechte eines Untersuchungsausschuss.

Auf diesen Artikel verweisen: Soldat * Innerer Notstand * Militrischer Abschirmdienst (MAD) * Befehls- und Kommandogewalt