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Bremer Klausel
(recht.oeffentlich.staat)
    

Mit Bremer Klausel wird die Regelung in Art. 141 GG bezeichnet, die fr Lnder die am 1.1.1949 bezglich des Religionsunterrichts bereits Regelungen gefunden hatten, eine Ausnahme von der Garantie des Religionsunterrichts vorsieht. Diese Lndern haben die Freiheit andere Unterrichtstypen vorzusehen, z.B. kenntnisungebundenen Weltanschauungsunterricht.

Hintergrund der Klausel, war der Umstand, dass viele Bundeslnder bei Inkrafttreten des Grundgesetzes und damit des Art. 7 Abs. 3 GG schon Regelungen fr den Religionsunterricht getroffen hatten, die den neuen Umstnden nach Aufnahme der Vertriebenen und der daraus resultierenden religisen Vielfalt angepasst waren die das Grundgesetz nicht mehr verndern wollte. Dies galt insbesondere fr Bremen und Hamburg, so dass die Bezeichnung Bremer-Klausel sich einbrgerte.

Die Bremer-Klausel ist nach wie vor gltig.

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