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Schenkung, Widerruf, BGH vom 19..7.2011 Az. X ZR 140/10
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.schenkung)
    

  1. Bei der Schenkung eines Grundstcks gengt es zur Leistung des geschenkten Gegenstandes im Sinne von 529 Abs. 1 Fall 2 BGB, dass der Beschenkte nach dem formgerechten Abschluss des Schenkungsvertrages und der Auflassung einen Antrag auf Eintragung der Rechtsnderung beim Grundbuchamt eingereicht hat.
  2. Der Beginn der in 529 Abs. 1 Fall 2 BGB vorgesehenen Zehnjahresfrist wird nicht dadurch gehindert, dass sich der Schenker an dem verschenkten Grundstck ein lebenslanges Nutzungsrecht vorbehlt.
(Leitstze des Gerichts)

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