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2196 BGB Unmglichkeit der Vollziehung
(gesetz.bgb.buch-5.abschnitt-3.titel-5)
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(1) Wird die Vollziehung einer Auflage infolge eines von dem Beschwerten zu vertretenden Umstands unmglich, so kann derjenige, welchem der Wegfall des zunchst Beschwerten unmittelbar zustatten kommen wrde, die Herausgabe der Zuwendung nach den Vorschriften ber die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung insoweit fordern, als die Zuwendung zur Vollziehung der Auflage htte verwendet werden mssen.

(2) Das Gleiche gilt, wenn der Beschwerte zur Vollziehung einer Auflage, die nicht durch einen Dritten vollzogen werden kann, rechtskrftig verurteilt ist und die zulssigen Zwangsmittel erfolglos gegen ihn angewendet worden sind.

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