Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
820 BGB Verschrfte Haftung bei ungewissem Erfolgseintritt
(gesetz.bgb.schuld.bt.bereicherung)
<< >>
    

(1) War mit der Leistung ein Erfolg bezweckt, dessen Eintritt nach dem Inhalt des Rechtsgeschfts als ungewiss angesehen wurde, so ist der Empfnger, falls der Erfolg nicht eintritt, zur Herausgabe so verpflichtet, wie wenn der Anspruch auf Herausgabe zur Zeit des Empfangs rechtshngig geworden wre. Das Gleiche gilt, wenn die Leistung aus einem Rechtsgrund, dessen Wegfall nach dem Inhalt des Rechtsgeschfts als mglich angesehen wurde, erfolgt ist und der Rechtsgrund wegfllt.

(2) Zinsen hat der Empfnger erst von dem Zeitpunkt an zu entrichten, in welchem er erfhrt, dass der Erfolg nicht eingetreten oder dass der Rechtsgrund weggefallen ist; zur Herausgabe von Nutzungen ist er insoweit nicht verpflichtet, als er zu dieser Zeit nicht mehr bereichert ist.

Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise