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415 BGB Vertrag zwischen Schuldner und bernehmer
(gesetz.bgb.buch-2.abschnitt-6)
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(1) Wird die Schuldbernahme von dem Dritten mit dem Schuldner vereinbart, so hngt ihre Wirksamkeit von der Genehmigung des Glubigers ab. Die Genehmigung kann erst erfolgen, wenn der Schuldner oder der Dritte dem Glubiger die Schuldbernahme mitgeteilt hat. Bis zur Genehmigung knnen die Parteien den Vertrag ndern oder aufheben.

(2) Wird die Genehmigung verweigert, so gilt die Schuldbernahme als nicht erfolgt. Fordert der Schuldner oder der Dritte den Glubiger unter Bestimmung einer Frist zur Erklrung ber die Genehmigung auf, so kann die Genehmigung nur bis zum Ablauf der Frist erklrt werden; wird sie nicht erklrt, so gilt sie als verweigert.

(3) Solange nicht der Glubiger die Genehmigung erteilt hat, ist im Zweifel der bernehmer dem Schuldner gegenber verpflichtet, den Glubiger rechtzeitig zu befriedigen. Das Gleiche gilt, wenn der Glubiger die Genehmigung verweigert.

Auf diesen Artikel verweisen: 416 BGB bernahme einer Hypothekenschuld