Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
346 BGB Wirkungen des Rcktritts
(gesetz.bgb.buch-2.abschnitt-3.titel-5.untertitel-1)
<< >>
    

(1) Hat sich eine Vertragspartei vertraglich den Rcktritt vorbehalten oder steht ihr ein gesetzliches Rcktrittsrecht zu, so sind im Falle des Rcktritts die empfangenen Leistungen zurckzugewhren und die gezogenen Nutzungen herauszugeben.

(2) Statt der Rckgewhr oder Herausgabe hat der Schuldner Wertersatz zu leisten, soweit

  1. die Rckgewhr oder die Herausgabe nach der Natur des Erlangten ausgeschlossen ist,
  2. er den empfangenen Gegenstand verbraucht, veruert, belastet, verarbeitet oder umgestaltet hat,
  3. der empfangene Gegenstand sich verschlechtert hat oder untergegangen ist; jedoch bleibt die durch die bestimmungsgeme Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung auer Betracht.

Ist im Vertrag eine Gegenleistung bestimmt, ist sie bei der Berechnung des Wertersatzes zugrunde zu legen; ist Wertersatz fr den Gebrauchsvorteil eines Darlehens zu leisten, kann nachgewiesen werden, dass der Wert des Gebrauchsvorteils niedriger war.

(3) Die Pflicht zum Wertersatz entfllt,

  1. wenn sich der zum Rcktritt berechtigende Mangel erst whrend der Verarbeitung oder Umgestaltung des Gegenstandes gezeigt hat,
  2. soweit der Glubiger die Verschlechterung oder den Untergang zu vertreten hat oder der Schaden bei ihm gleichfalls eingetreten wre,
  3. wenn im Falle eines gesetzlichen Rcktrittsrechts die Verschlechterung oder der Untergang beim Berechtigten eingetreten ist, obwohl dieser diejenige Sorgfalt beobachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.
  4. Eine verbleibende Bereicherung ist herauszugeben.

    (4) Der Glubiger kann wegen Verletzung einer Pflicht aus Absatz 1 nach Magabe der 280 bis 283 Schadensersatz verlangen.

Auf diesen Artikel verweisen: Rcktrittsrecht, Zivilrecht * 495 BGB Widerrufsrecht [bei Darlehensvertrag] * 357 BGB Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rckgabe * 357 BGB Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rckgabe * 628 BGB Teilvergtung und Schadensersatz bei fristloser Kndigung