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340 BGB Strafversprechen fr Nichterfllung
(gesetz.bgb.buch-2.abschnitt-3.titel-4)
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(1) Hat der Schuldner die Strafe fr den Fall versprochen, dass er seine Verbindlichkeit nicht erfllt, so kann der Glubiger die verwirkte Strafe statt der Erfllung verlangen. Erklrt der Glubiger dem Schuldner, dass er die Strafe verlange, so ist der Anspruch auf Erfllung ausgeschlossen.

(2) Steht dem Glubiger ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfllung zu, so kann er die verwirkte Strafe als Mindestbetrag des Schadens verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

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