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339 BGB Verwirkung der Vertragsstrafe
(gesetz.bgb.buch-2.abschnitt-3.titel-4)
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Verspricht der Schuldner dem Glubiger fr den Fall, dass er seine Verbindlichkeit nicht oder nicht in gehriger Weise erfllt, die Zahlung einer Geldsumme als Strafe, so ist die Strafe verwirkt, wenn er in Verzug kommt. Besteht die geschuldete Leistung in einem Unterlassen, so tritt die Verwirkung mit der Zuwiderhandlung ein.

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