Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
275 BGB Ausschluss de Leistungspflicht
(gesetz.buch-2.abschnitt-1.titel-1)
<< >>
    

(1) Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese fr den Schuldner oder fr jedermann unmglich ist.

(2) Der Schuldner kann die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Schuldverhltnisses und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhltnis zu dem Leistungsinteresse des Glubigers steht. Bei der Bestimmung der dem Schuldner zuzumutenden Anstrengungen ist auch zu bercksichtigen, ob der Schuldner das Leistungshindernis zu vertreten hat.

(3) Der Schuldner kann die Leistung ferner verweigern, wenn er die Leistung persnlich zu erbringen hat und sie ihm unter Abwgung des seiner Leistung entgegenstehenden Hindernisses mit dem Leistungsinteresse des Glubigers nicht zugemutet werden kann.

(4) Die Rechte des Glubigers bestimmen sich nach den 280, 283 bis 285, 311a und 326.

Auf diesen Artikel verweisen: 218 BGB Unwirksamkeit des Rcktritts * ultra posse nemo obligatur * 285 BGB Herausgabe des Ersatzes * Schuldrecht allgemeiner Teil * 283 BGB Schadensersatz statt der Leistung bei Ausschluss der Leistungspflicht * impossibilium nulla est obligatio * 439 BGB Nacherfllung * commodum, stellvertretendes * 326 BGB Befreiung von der Gegenleistung und Rcktritt beim Ausschluss der Leistungspflicht * Surrogation, dingliche/schuldrechtliche