Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
87 BGB Zwecknderung; Aufhebung
(gesetz.bgb.buch-1.abschnitt-1.titel-2.untertitel-2)
<< >>
    

(1) Ist die Erfllung des Stiftungszwecks unmglich geworden oder gefhrdet sie das Gemeinwohl, so kann die zustndige Behrde der Stiftung eine andere Zweckbestimmung geben oder sie aufheben.

(2) Bei der Umwandlung des Zweckes soll der Wille des Stifters bercksichtigt werden, insbesondere soll dafr gesorgt werden, dass die Ertrge des Stiftungsvermgens dem Personenkreis, dem sie zustatten kommen sollten, im Sinne des Stifters erhalten bleiben. Die Behrde kann die Verfassung der Stiftung ndern, soweit die Umwandlung des Zweckes es erfordert.

(3) Vor der Umwandlung des Zweckes und der nderung der Verfassung soll der Vorstand der Stiftung gehrt werden.

Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise