Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Beweisbeschluss
(recht.zivil.materiell.prozess und recht.ref.zpo1)
    

Mit Beweisbeschluss wird der frmliche Beschluss zur Beweiserhebung bezeichnet. Soll die Beweiserhebung auerhalb der mndlichen Verhandlung stattfinden muss zwingend ein Beweisbeschluss ergehen ( 358a ZPO). In den anderen Fllen ist er nicht notwendig.

Gem 359 ZPO muss der Beweisbeschluss enthalten:

  1. das Beweisthema (Es soll Beweis erhoben werden ber ...)
  2. das Beweismittel (durch Vernehmung)
  3. den Beweisfhrer (vom Klger benannt

Weiterhin gehren dazu:

  1. Aufgabe der Zahlung eines Auslagenvorschusses an Beweisfhrer (Der Klger wird gem 379 Abs.1 ZPO aufgefordert (...).
  2. Fristsetzung fr die Zahlung.
  3. Hinweis ber erfolgte/nicht erfolgte Ladung.

Auf diesen Artikel verweisen: Beweisaufnahme