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Beweisbedrftigkeit/Beweiserheblichkeit
(recht.zivil.formell.prozess und recht.ref.zpo1)
    

Mit beweisbedrftig (= beweiserheblich) werden alle Tatsachen bezeichnet, die

  1. streitig sind,
  2. auf die es fr die Entscheidung ankommt (= Entscheidungserheblichkeit)
  3. die zu bercksichtigen (weil nicht prkludiert und hinreichend substantiiert) und
  4. nicht schon auf anderem Wege erwiesen sind.

Wird aus dem Vortrag einer Partei nicht klar, ob die Tatsache entscheidungserheblich ist, muss der Richter der Partei aufgeben ihr Vorbringen zu ergnzen ( 139 Abs. 1 ZPO). Gelingt ihr dies nicht, ist von einer Beweiserhebung abzusehen (BGH NJW-RR 1995, 722; BGH NJW-RR 1996, 56) und der Vortrag als nicht entscheidungserheblich zu behandeln.

Auf diesen Artikel verweisen: Beweisaufnahme * Tatsachen