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Betriebsbung/betriebliche bung
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.arbeit)
    

Von einer betrieblichen bung spricht man im Arbeitsrecht, wenn die Wiederholung eines bestimmten Verhaltens (z.B. Leistung von Gratifikationen) zu einem rechtlichen Anspruch auf dieses Verhalten fhrt.

Die Begrndung ist zwischen umstritten (Vertragstheorie oder Vertrauenshaftung).

Von Betriebsblichkeit geht man nach mehrmaliger einvernehmlicher Wiederholung aus. So gengt z.B. die vorbehaltlose Zahlung von Weihnachtsgeld in drei aufeinander folgenden Jahren zur Begrndung einer betrieblichen bung.

Gegenstand der betrieblichen bung kann grundstzlich alles sein was auch Gegenstand der Arbeitsvertrge ist.

Insbesondere kann auch die stillschweigende Anwendung eines Tarifvertrags auf die nicht gebundenen Arbeitnehmer zu einer Bindung fhren.

Beseitigung

Wie eine betriebliche bung beseitigt werden kann ist umstritten.

Das BAG lsst u.a. eine Entbung zu, wenn die Arbeitnehmer die Beseitigung drei Jahre lang widerspruchslos hingenommen haben (abndernde bung).

Eine andere Mglichkeit ist die nderungskndigung der betroffenen Arbeitnehmer.

Eine verschlechternde Abnderung durch Betriebsvereinbarung ist nur im Rahmen des kollektiven Gnstigkeitsprinzips mglich (Siehe Schaub 111 Rn. 35 iVm 231 Rn. 36f) 611, Rn. 266).

Auf diesen Artikel verweisen: Urlaubsgeld * Schriftformklausel * abndernde bung/Entbung