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Betreuungsunterhalt, Hhe
(recht.zivil.materiell.familie.unterhalt)
    

Der Betreuungsunterhalts richtet sich sowohl bei 1570 BGB (Ehegatte) als auch bei 1615l Abs. 2 BGB (nichtehelicher Partner) nachdem was der betreuende Elternteil ohne die Betreuung verdienen wrde. Der Anspruch nach 1570 BGB ist ggf. um Aufstockungsunterhalt zur ergnzen. Nach oben ist der Anspruch durch den Halbteilungsgrundsatz begrenzt.

Beispiel: A betreut den 6jhrigen Sohn B und arbeitet halbtags. Sie verdient damit bereinigt 700,-. Ganztags knnte Sie auf diesem Arbeitsplatz 1.100,- verdienen. Der Betreuungsunterhalt betrgt hier 400,- Euro. Da ihr Gatte bereinigt 3.000,- Euro verdient hat Sie einen zustzlichen Anspruch auf Aufstockungsunterhalt in Hhe der Differenz zu dem Unterhalt nach Halbteilungsgrundsatz, hier 585,- (3/7*(3000-700)-400).

Hat der betreuende Partner vor Geburt kein oder ein sehr geringes Einkommen, ist von einem Mindestbedarf in Hhe des kleinen Selbstbehalts (z.Z. 770,-) auszugehen (BGH, Urt. v. 16.12.2009 - XII ZR 50/08).

Gedeckelt ist der Anspruch bei 1570 BGB und 1615l BGB wie bei allen Unterhaltsansprchen durch den Halbteilungsgrundsatz, die Leistungsfhigkeit unter Bercksichtigung des Selbstbehalts.

Geht der betreuende Partner arbeiten, wird ein Teil des daraus erzielten Entgelts als berobligatorisch bei der Unterhaltsberechnung nicht bercksichtigt.

Beispiel: A und B waren seit 2002 verheiratet. 2004 wurde ihre Tochter D geboren. A und B sind beide arbeiten gegangen. A Vollzeit, B halbtags. 2005 ist die Beziehung so belastet, dass A auszieht. B behlt ihre Arbeitsttigkeit bei. A schuldet hier den Basisunterhalt unter teilweiser Bercksichtigung des Einkommens der B auf Basis des Halbteilungsgrundsatzes.

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