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Artikel Diskussion (1)
Bestandteil, wesentlicher
(recht.zivil.materiell.at)
    

Von einem wesentlichen Bestandteil einer Sache spricht man gem 93 BGB, wenn der Bestandteil von der Sache nicht getrennt werden kann, ohne dass er oder die Sache zerstrt oder wesentlich in ihrem Wesen verndert werden. Rechtsfolge ist, dass wesentliche Bestandteile einer Sache ohne Trennung nicht Gegenstand besonderer Rechte sein knnen.

Beispiel: Es nicht mglich, dass das Dachgeblk eines Hauses einem anderen als dem Hauseigentmer gehrt (RG 62, 250).

Wird eine zunchst getrennte selbstndige Sache so wesentlicher Bestandteil einer anderen Sache, so richten sich die Eigentumsverhltnisse nach den Regeln des BGB ber Verbindung, Vermischung, Verarbeitung in den 946 - 952 BGB.

Ausnahmen

Nicht Bestandteil werden Sachen die mit dem Grundstck nur vorrbergehend oder von einem Dritten in Ausbung eines dinglichen Rechts an diesem Grundstck verbunden werden.

Beispiel: Wird auf einem Grundstck in Ausbung eines Erbbaurechts ein Haus errichtet, wird dieses nicht Bestandteil des Grundstcks und geht damit nicht in das Eigentum des Grundstckeigentmers ber.

Auf diesen Artikel verweisen: 93 BGB Wesentliche Bestandteile einer Sache * Spezialittsgrundsatz im Sachenrecht