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Beschftigungsanspruch/Beschftigungspflicht
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.arbeit)
    

Mit Beschftigungsanspruch (auch allgemeiner Beschftigungsanspruch) wird der, neben dem Anspruch auf Entlohnung stehende, Anspruch des Arbeitnehmers auf Beschftigung in einem laufenden Arbeitsverhltnis bezeichnet. Der Anspruch wird aus dem allgemeinen Persnlichkeitsrecht abgeleitet (BAG AP Nr. 2 zu 611 BGB Beschftigungspflicht).

Grundstzlich setzt der allgemeine Beschftigungsanspruch ein wirksames Arbeitsverhltnis voraus. D.h. er entfllt mit Auslauf der Kndigungsfrist bzw. bei fristlosen Kndigungen mit der Kndigung. Ist eine Kndigung aber offensichtlich unwirksam besteht der allgemeine Beschftigungsanspruch weiter.

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