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Belehrung vor Vernehmung im Strafprozess
(recht.straf.prozess und recht.ref.straf1)
    

Im Strafprozess ist dem Beschuldigten vor Vernehmung durch das Gericht zu erffnen, welche Tat ihm zur Last gelegt wird. Weiterhin ist er darauf hinzuweisen, dass er sich nicht uern muss, und dass er das Recht hat einen Anwalt hinzuziehen ( 136 StPO). Gem 163a gilt das Gleiche bei einer Vernehmung durch die Polizei.

Diese Regeln sind Ausfluss des Rechtsstaatsprinzips.

Dabei ist die Belehrung nicht vor informatorischen Befragungen notwendig. Wenn sich aus einer informatorischen Befragung eine Beschuldigtenvernehmung entwickelt, muss eine Belehrung erfolgen. Fr den bergang kommt es auf die Intention der Vernehmungsperson an.

Beispiel: A trifft bei einer Routinekontrolle den A an. Auf Nachfrage teilt er mit, dass er gerade aus den Niederlanden kommt, wo er zwei Wochen verbracht habe. Neugierig fragen die Beamten weiter was er da so gemacht habe, daraufhin fngt A an nervs zu werden und widersprchliche Angaben zu machen. Die Beamten schpfen jetzt Verdacht und fragen genauer nach, dabei kommt heraus, dass A in den Niederlanden Rauschgift gekauft hat. Dieses hat er aber schon weiterverkauft so, dass eine Durchsuchung nichts ergibt. In der Verhandlung beruft A sich darauf, nicht belehrt worden zu sein.

Hier htte die Polizei ab dem Zeitpunkt, ab dem sie Verdacht schpfte, den A belehren mssen.

Auf diesen Artikel verweisen: Revisionsklausur Aufbau * Miranda rule/Miranda-Regel * miranda rule