Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Begnadigung/Gnadenrecht
(recht.straf.prozess)
    

Im deutschen Rechtsystem wird mit Begnadigung der Erla einer rechtskrftig verhngten Strafe bezeichnet.

452 StPO teilt das Begnadigungsrecht in Strafsachen zwischen Bund und Lndern auf. Gem Art. 60 Abs. 2 GG liegt das Begnadigungsrecht des Bundes beim Bundesprsidenten, welches dieser gem Art. 60 Abs. 3 GG auf andere Behrden bertragen kann. Auf Landesebene wird das Begnadigungsrecht in Strafsachen durch Landgesetze geregelt. So sieht z.B. Art. 109 Hessische Verfassung vor, da der Ministerprsident das Begnadigungsrecht ausbt, und dieses ebenfalls auf andere Stellen deligieren kann. Einzelheiten knnen die Lnder in sog. Gnadenordnungen regeln.

Zustzlich sind Begnadigungen durch Gesetze mglich (sog. Amnestie).

Weiterhin gibt es Begnadigungen auch im Disziplinarrecht.

Auf diesen Artikel verweisen: Amnestie