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Befragung, Gefahrenabwehr
(recht.oeffentlich.verwaltung.bt.puo)
    

Mit Befragung wird im Polizeirecht ein Auskunftsersuchen der Gefahrenabwehrbehrden bezeichnet, dass nicht im Zusammenhang mit der Strafverfolgung steht.

Die Befragung ist im Rahmen der Gefahrenabwehr eine der zulssigen Standardmanahmen (z.B. 12 HSOG). Dabei ist zwischen der schlichten Befragung und der Befragung von Strern zu unterscheiden.

Die schlichte Befragung ist zulssig, soweit Anhaltspunkte vorliegen die schlieen lassen, dass eine Person sachdienliche Angaben machen kann. Die Befragten sind nicht zur Auskunft verpflichtet (z.B. Umkehrschluss aus 12 Abs. 2 HSOG).

Bei der Befragung von Strern sind diese auskunftspflichtig, haben aber entsprechend 52 bis 55 StPO ein Auskunftsverweigerungsrecht.

Auf diesen Artikel verweisen: Standardmanahmen