Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Bedingung
(recht.zivil.materiell.at)
(engl. condition, aufschiebende = condition precedent )
(GND: 4005194-8)
    

Bedingung wird eine Bestimmung bei einem Rechtsgeschft genannt, die die Wirksamkeit dieses Rechtsgeschfts vom Eintritt bestimmter zuknftiger ungewisser Umstnde abhngig macht. Bedingungen sind in den 158ff BGB geregelt. Sind die Umstnde nicht ungewiss liegt keine Bedingung im Rechtssinne vor. Keine Bedingung ist ein Umstand, der Gegenwart oder Vergangenheit von dem die Parteien nur keine noch keine Kenntnis haben.

Beispiele: Eine knftige Ungewissheit betrifft die Frage ob an Weihnachten Schnee fllt. Keine knftige Ungewissheit betrifft die Frage, ob letztes Weihnachten Schnee gefallen ist.

Dabei wird grundstzlich zwischen aufschiebenden ( 158 Abs. 1 BGB) und auflsenden Bedingungen ( 158 Abs. 2 BGB) unterschieden. Bei der aufschiebenden Bedingung, wird das unter der Bedingung Vereinbarte erst wirksam, wenn die aufschiebende Bedingung erfllt ist. Bei der auflsenden Bedingung wird das Vereinbarte sofort wirksam und bleibt es bis die auflsende Bedingung eintritt.

Beispiel aufschiebende Bedingung: A und B vereinbaren eine Sonderlieferung von Strandspielzeug fr den Fall, dass fr den Sommer hohe Temperaturen vorhergesagt werden.

Beispiel auflsende Bedingung: A und B vereinbaren einen Bierlieferungsvertrag fr die restliche Zeit der Freiluftsaison.

Bestimmte Rechtsgeschfte sind bedingungsfeindlich.

Auf diesen Artikel verweisen: Wollensbedingung * condition * Option/Optionsrecht/Optionsvertrag * condition precedent * Gestaltungsrecht * Zeitbestimmung * Surrogation, dingliche/schuldrechtliche