Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (1)
Baumbach'sche Formel
(recht.zivil.formell.prozess und recht.ref.zpo1)
    

Mit Baumbachscher Formel wird ein Verfahren zur Berechnung der Prozesskosten bei mehreren Beteiligten und unterschiedlicher Verurteilung bezeichnet.

Beispiel: K verklagt A, B und C auf Schadensersatz, weil sie ihn bei einem Verkehrsunfall geschdigt haben sollen. Das Gericht verurteilt A und B als Gesamtschuldner (GS) zur Zahlung von 10.000,-. Die Klage gegen C wird abgewiesen. Wie lautet die Kostenentscheidung?

Der Kostenstreitwert betrgt hier 10.000,- Euro. Gem der Baumbachschen Formel ist zunchst der fiktive Streitwert als Summe der mglichen Forderungen auszurechnen. Der fiktive Streitwert betrgt im Fall 30.000,- Euro, da K gegen jeden der Beklagten in dieser Hhe vorgeht, auch wenn er die Summe letztlich nur einmal fordern kann.

Die Gerichtskosten verteilen sich wie folgt:

Beteiligterunterliegt
mit
Quote
K10.00010/30
A10.00020/30 als GS mit B
B10.00020/30 als GS mit A
C00/30

Die auergerichtlichen Kosten werden nach dem Obsiegen im jeweiligen Prozessrechtsverhltnis verteilt.

K zu AKosten trgt vollstndig der unterlegene A
K zu BKosten trgt vollstndig der unterlegene B
K zu CKosten trgt vollstndig der unterlegene K

zahlt Kzahlt Azahlt Bzahlt C
Gerichtskosten1/32/3 als GS2/3 als GS
auergerichtl. Kosten K1/32/3 als GS2/3 als GS
auergerichtl. Kosten A0100
auergerichtl. Kosten B0010
auergerichtl. Kosten C1000

Tenor: (...) Die Gerichtskosten und die auergerichtlichen Kosten des Klgers tragen der Klger zu 1/3 die Beklagten zu 1) und 2) gesamtschuldnerisch zu 2/3. Die auergerichtlichen Kosten des Beklagten zu 3 trgt der Klger. Im brigen haben die Parteien ihre auergerichtlichen Kosten selbst zu tragen.

Das Urteil ist fr den Klger gem (...)

Auf diesen Artikel verweisen: fiktiver Streitwert