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Auerordentliche Kndigung, Arbeitsverhltnis
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.arbeit)
    

Beim Arbeitsverhltnis ist eine auerordentliche Kndigung, sogenannte fristlose Kndigung aus wichtigem Grund, gem 626 BGB mglich. Fr die Wirksamkeit einer solchen Kndigung ergibt sich aus 626 BGB und der Rechtsprechung grob folgendes Prfungsschema:

  • schriftliche Kndigungserklrung durch Berechtigten
  • Vorliegen von Tatsachen die abstrakt geeignet sind fr einen wichtigen Grund (z.B. Diebstahl, Beleidigung)
  • Konkrete Eignung im Einzelfall
  • Bercksichtigung der Interessenabwgung
  • Unzumutbarkeit der Beschftigung bis zur Mglichkeit der ordentlichen Kndigung
  • Einhaltung der Zweiwochen-Frist des 626 Abs. 2 BGB

Besteht im Betrieb ein Betriebsrat so ist zustzlich zu beachten:

  • Anhrung des Betriebsrates

Unzumutbarkeit

Bei der Prfung der Unzumutbarkeit ist grundstzlich zu fragen, ob es dem Arbeitgeber zumutbar ist den Arbeitnehmer bis zur Mglichkeit der ordentlichen Kndigung weiter zu beschftigen. Ist eine ordentliche Kndigung ausgeschlossen, sei es durch Tarifvertrag oder Gesetz ist bei der Abwgung die lange Vertragsbindung zu bercksichtigen. Das kann zur Folge haben, dass eine Beschftigung bis zur theoretischen ordentlichen Kndigung zwar zumutbar, eine Beschftigung darber hinaus aber unzumutbar ist. Die fristlose Kndigung ist dann zwar ggf. mit einer entsprechenden Auslauffrist zu versehen bleibt aber wirksam (Ascheid/Preis/Schmidt, Kndigungsrecht, 626 Rn. 318c).

Formalien

Die Kndigung muss gem 623 BGB schriftlich erfolgen. Eine Angabe der Kndigungsgrnde ist nicht notwendig. Der Arbeitgeber hat die Grnde aber auf Verlangen des Arbeitnehmers mitzuteilen ( 626 Abs. 2 S. 3 BGB).

Einzelflle

Auf diesen Artikel verweisen: Auerordentliche Kndigung