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Ausschliessung von Gerichtspersonen
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Von einer Ausschliessung spricht man bei Gerichtspersonen, wenn sie kraft Gesetzes wegen naher persnlicher Beziehungen zu einem Rechtsstreit von dessen Bearbeitung und Entscheidung ausgeschlossen werden. Die Ausschliessung tritt kraft Gesetz ein, z.B. wenn der Richter oder ein Ehegatte in der Sache selbst Partei ist ( 41 ZPO). Siehe auch unter Ablehnung.

Auf diesen Artikel verweisen: Ablehnung von Gerichtspersonen/Befangenheit