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ausdrckliches Bestreiten, i.S.v. 138 ZPO/Bestreiten mit Nichtwissen
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Was fr ein ausdrckliches Bestreiten i.S.v. 138 ZPO gengt hngt von Genauigkeit der Sachdarstellung ab, die bestritten werden soll. Wird etwas substantiiert behauptet, muss die Gegenpartei es auch substantiiert bestreiten. Pauschalformeln gengen hierfr nicht.

Geht es um Tatsachen, die weder eine eigene Handlung der Partei noch Gegenstand ihrer Wahrnehmung gewesen sind, gengt es gem 138 Abs. 4 ZPO, wenn sie diese mit Nichtwissen bestreitet.

Beispiel: Es wird mit Nichtwissen bestritten, dass der Klger whrend seines Urlaubs einen Nachsendeauftrag bei der Post veranlasst hatte.

Ob ein Bestreiten mit Nichtwissen zulssig ist, muss ich nach dem Kenntnisstand zu dem Zeitpunkt beurteilen, in dem sich die Partei im Prozess zu erklren hat. Das kann dazu fhren, dass auch Umstnde, die Gegenstand der der Wahrnehmung einer Partei gewesen sind, nach mehreren Jahren (wegen Vergessens) mit Nichtwissen bestritten werden knnen (BAG v. 13.11.2007 Az. 3 AZN 449/07).

Auf diesen Artikel verweisen: 138 ZPO Erklrungspflicht ber Tatsachen; Wahrheitspflicht * Bestreiten, einfaches/substantiiertes/motiviertes * Bestreiten, einfaches/substantiiertes/motiviertes * Vergessen