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Aufklrungspflicht/Amtsaufklrungspflicht im Strafprozess
(recht.straf.prozess und recht.ref.straf1.revision)
    

Mit Aufklrungspflicht bezeichnet man im Strafprozess die Pflicht des Gerichts gem 244 Abs. 2 StPO von Amts wegen alle Tatsachen zu Erforschen die fr die Entscheidung von Bedeutung sind. Dabei mssen aber nur nahe liegende Aufklrungen vorgenommen werden. Dies auch gegen den Willen des Angeklagten auch bei ihn entlastenden Tatsachen.

Unterlt dass Gericht die gebotene Aufklrung, ist dies ein revisibler Fehler, der mit einer Verfahrensrge, der sog. Aufklrungsrge angegriffen werden kann.

Bekommt das Gericht eine Beweisanregung, so muss es berprfen, ob dies seine Aufklrungspflicht auslst. Dabei darf es hier den anregten Beweis vorwegnehmen (antizipieren), und ggf. entscheiden, dass er nichts mehr zur Erhellung beitragen kann.

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