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Arrest, ZPO
(recht.zivil.formell.zwangsvollstreckung und recht.zivil.formell.prozess.verfahren.summarisch)
    

Der Arrest dient immer der Sicherung einer knftigen Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung oder eines Anspruchs der in eine Geldforderung bergehen kann ( 916 ZPO).

dinglicher/persnlicher Arrest

Man unterscheidet den dinglichen und den persnlichen Arrest:

Der dingliche Arrest wirkt auf das Vermgen und wird grundstzlich gem den Regeln der Zwangsvollstreckung vollzogen ( 928 ZPO). Bei beweglichen Sachen wird er durch Pfndung bewirkt ( 929 ZPO). Der Arrest ist zulssig, wenn ansonsten eine Vereitlung oder wesentliche Erschwerung der Vollstreckung zu befrchten ist.

Der persnliche Arrest wird durch Haft, oder durch andere vom Arrestgericht zu beschlieende Beschrnkungen der persnlichen Freiheit vollzogen ( 933 ZPO). Der persnliche Arrest ist ultima ratio und nur zulssig, wenn der dingliche Arrest nicht ausreicht.

Voraussetzungen

  1. Zulssigkeit
    1. Arrestgesuch gem 920 ZPO
    2. allgemeine Zulssigkeitsvoraussetzungen
      • Zustndig als Arresgericht, ist das Gericht der Hauptsache oder das Amtsgericht in dessen Bezirk der mit Arrest zu belegende Gegenstand sich befindet.
  2. Begrndetheit
    1. Arrestanspruch (Geldforderung oder Anspruch der bergehen kann)
    2. Arrestgrund ( 917, 918 ZPO)
      1. Bei 917 ZPO (dinglicher) ist eine drohende Verschlechterung der Vermgenslage erforderlich.
      2. Bei 918 ZPO (persnlicher) ist ...
    3. Arrestgesuch ( 920 ZPO) an das Arrestgericht

Widerspruch

Gegen den Arrest ist gem 924 ZPO der Widerspruch mglich. Wird Widerspruch erhoben, muss das Gericht eine mndliche Verhandlung durchfhren. Nach der Verhandlung wird ber den Widerspruch mit Endurteil entschieden ( 925 ZPO). Das Hauptsacheverfahren bleibt davon unberhrt.

Rechtshngigkeit

Die Rechtshngigkeit tritt mit Eingang des Arrestgesuchs beim Arrestgericht ein.

Auf diesen Artikel verweisen: Arrestgesuch * Vorpfndung * Festnahme * knftige Leistung * Klagearten in der ZPO * Persnlicher Arrest * Dinglicher Arrest * Einstweilige Verfgung, ZPO * Einstweilige Verfgung, ZPO * Hauptsachetitel * Eilverfahren in der ZPO * Arrestbefehl