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3 ArbStttV Einrichten und Betreiben von Arbeitssttten
(gesetz.arbstaettv)
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(1) Der Arbeitgeber hat dafr zu sorgen, dass Arbeitssttten den Vorschriften dieser Verordnung einschlielich ihres Anhanges entsprechend so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefhrdungen fr die Sicherheit und die Gesundheit der Beschftigten ausgehen. Der Arbeitgeber hat die vom Bundesministerium fr Arbeit und Soziales nach 7 Abs. 4 bekannt gemachten Regeln und Erkenntnisse zu bercksichtigen. Bei Einhaltung der im Satz 2 genannten Regeln und Erkenntnisse ist davon auszugehen, dass die in der Verordnung gestellten Anforderungen diesbezglich erfllt sind. Wendet der Arbeitgeber die Regeln und Erkenntnisse nicht an, muss er durch andere Manahmen die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz der Beschftigten erreichen.

(2) Beschftigt der Arbeitgeber Menschen mit Behinderungen, hat er Arbeitssttten so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschftigten im Hinblick auf Sicherheit und Gesundheitsschutz bercksichtigt werden. Dies gilt insbesondere fr die barrierefreie Gestaltung von Arbeitspltzen sowie von zugehrigen Tren, Verkehrswegen, Fluchtwegen, Notausgngen, Treppen, Orientierungssystemen, Waschgelegenheiten und Toilettenrumen.

(3) Die zustndige Behrde kann auf schriftlichen Antrag des Arbeitgebers Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung einschlielich ihres Anhanges zulassen, wenn

  1. der Arbeitgeber andere, ebenso wirksame Manahmen trifft oder
  2. die Durchfhrung der Vorschrift im Einzelfall zu einer unverhltnismigen Hrte fhren wrde und die Abweichung mit dem Schutz der Beschftigten vereinbar ist.
Bei der Beurteilung sind die Belange der kleineren Betriebe besonders zu bercksichtigen.

(4) Soweit in anderen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Bauordnungsrecht der Lnder, Anforderungen gestellt werden, bleiben diese Vorschriften unberhrt.

Auf diesen Artikel verweisen: Abweichklausel