Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (1)
Arbeitslosengeld II (ALG II)
(recht.oeffentlich.verwaltung.bt und recht.oeffentlich.verwaltung.bt.datenschutz)
    

Mit ALG II wird umgangssprachlich die im SGB II geregelte Grundsicherung fr Arbeitssuchende bezeichnet.

Seit 1.1.2005 ersetzt das ALG II die Arbeitslosen- und die Sozialhilfe fr erwerbsfhige Hilfsbedrftige. Das ALG II basiert auf den sog. Hartz IV-Reformen. Finanziert wird das ALG II gem 46 SGB II durch den Bund, soweit die Leistungen von der Bundesagentur erbracht werden. Die Unterkunftskosten (Miete) tragen die Kommunen, der Bund zahlt hier nur Zuschsse.

Leistungen

(...)

Verwaltung

Grundmodell

Entsprechend dieser Finanzierung wird das ALG II im Grundmodell durch die Bundesagentur fr Arbeit gewhrt, whrend die Unterkunftskosten, deren Gewhrung zu den Selbstverwaltungsaufgaben des Kreises gehrt, von den Kreisen und kreisfreien Stdten gewhrt werden, die sich dafr in einer Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen haben.

Optionsmodell

Nutzt ein Kreis das in 6a SGB II vorgesehene Optionsmodell, so geht die Aufgabe der Bundesagentur in diesem Kreis auf die sogenannten Kreisjobcenter ber. Nach Ablauf einer bestimmten Frist, muss entschieden werden, ob das Optionsmodell weitergefhrt werden soll.

Datenschutzprobleme

Seit Mitte 2004 wurden fr das ALG II Antragsbgen an die potentiellen Antragsteller verschickt. Diese umfassten 16-Seiten mit detaillierten Fragen zu den Lebensumstnden der Antragsteller. Datenschtzer sahen hier Probleme, da zum einen eine Markierung freiwilliger Angaben fehlte und zum anderen nicht immer klar war, ob diese Angaben fr die den Bezug des ALG II berhaupt Relevanz hatten.

Auf diesen Artikel verweisen: Sozialhilfe * Hartz * Arbeitslosengeld I (ALG I) * Kreisjobcenter * Arbeitslosenversicherung * Arbeitslosenhilfe * Bedarfsgemeinschaft