Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Arbeitnehmererfindung
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.arbeit)
    

Von einer Arbeitnehmererfindung spricht man bei Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschlgen von Arbeitnehmern, Beamten und Soldaten. Bei der Arbeitnehmererfindung unterscheidet man zwischen der Diensterfindung und der freien Erfindung.

Eine Diensterfindung liegt vor, wenn eine Erfindung whrend der Dauer eines Arbeitsverhltnisses aus der dem Arbeitnehmer obliegenden Ttigkeit entstanden ist oder wenn die Erfindung mageblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebes oder der ffentlichen Verwaltung beruht ( 4 Abs. 2 ArbnErfG).

Eine freie Erfindung liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer etwas erfindet, dass die Voraussetzungen der Diensterfindung nicht erfllt.

Alle Arbeitnehmererfindungen mssen dem Arbeitgeber gemeldet werden. Bei Diensterfindungen kann der Arbeitgeber diese unbeschrnkt oder beschrnkt in Anspruch nehmen. Dem Arbeitnehmer entsteht durch die Inanspruchnahme ein Anspruch auf angemessene Vergtung ( 9, 10 ArbnErfG).

Freie Erfindungen muss der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zum bevorrechtigten Erwerb zu angemessenen Bedingungen anbieten (19 ArbnErfG).

Auf diesen Artikel verweisen: Diensterfindung