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Apothekenurteil
(recht.oeffentlich.grundrechte.art12 und recht.urteil)
    

Mit Apothekenurteil wird die Entscheidung bezeichnet, in der das Bundesverfassungsgericht die Dreistufentheorie entwickelt hat.

Fundstelle: BVerfGE 7, 377.

Leistze

  1. In Art. 12 Abs. 1 GG ird nicht die Gewerbefreiheit als objektives Prinzip der Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung proklamiert, sondern dem Einzelnen das Grundrecht gewhrleistet, jede erlaubte Ttigkeit als Beruf zu ergreifen, auch wenn sie nicht einem traditionell oder rechtlich fixierten "Berufsbild" entspricht.
  2. Der Begriff "Beruf" in Art. 12 Abs. 1 GG umfat grundstzlich auch Berufe, die Ttigkeiten zum Inhalt haben, welche dem Staate vorbehalten sind, sowei "staatlich gebundende" Berufe. Doch gibt und ermglicht fr Berufe, die "ffentliche Dienst" sind, Art. 53 GG in weitem Umfang Sonderregelungen.
  3. (...)

Auf diesen Artikel verweisen: Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG * Dreistufentheorie