Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Anschluss- und Benutzungszwang
(recht.oeffentlich.verwaltung.bt.kommunal)
    

Von einem Anschluss- und Benutzungszwang spricht man, wenn eine Gemeinde eine bestimmte Versorgungseinrichtung (z.B. Wasserleitungen) vorhlt und aus Grnden des ffentlichen Wohls jeder auf dem Gemeindgebiet befindliche Haushalt/Brger zum Anschluss und Nutzung dieser Einrichtung verpflichtet wird, unabhngig davon, ob er die Mglichkeit zu einer alternativen Versorgung htte. Ein solcher Zwang lsst sich nur mit einem dringenden ffentlichen Bedrfnis rechtfertigen.

Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise