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Artikel Diskussion (6)
Anscheinsvollmacht/Rechtsscheinsvollmacht
(recht.zivil.materiell.at)
    

Von einer Anscheinsvollmacht (= Rechtsscheinsvollmacht) spricht man, wenn jemand sich die Willenserklrungen eines anderen, den er nicht bevollmchtigt hat, nach Treu und Glauben zurechnen lassen muss, weil er bei Anwendung der verkehrsblichen Sorgfalt dies htte erkennen und verhindern knnen.

Beispiel: B ist Autohndler. Auf seinem Hof hat er mehrere gebrauchte Wagen stehen. B toleriert es, dass der nicht bei ihm beschftigte Rentner R auf dem Hof Interessenten anspricht und Ihnen die Fahrzeuge erlutert. Als R mit K einen Kaufvertrag im Namen des B schliet, ist dieser, obwohl ihm der Preis zu niedrig ist, nach den Grundstzen der Anscheinsvollmacht daran gebunden.

Voraussetzungen:

  • Keine Vollmacht
  • Der Vertreter erweckt den Rechtsschein der Bevollmchtigung
  • Der Vertretene htte dies erkennen und verhindern knnen
  • der Vertragspartners weiss nichts vom Fehlen der Vollmacht
(siehe Brox, BGB AT, Rn. 522)

In der Literatur wird die die Anscheinsvollmacht vereinzelt abgelehnt, und stattdessen ein Schadensersatzanspruch gewhrt (Flume, 49, 4).

Die tatschlichen Voraussetzungen der Anscheins-/Duldungsvollmacht muss der Vertragspartner der sich darauf beruft beweisen, das Fehlen der Kenntnis bzw. des Kennenmssens muss der Vertretene darlegen und beweisen (MKoBGB/Schubert Rn. 121).

Siehe auch unter Duldungsvollmacht.

Auf diesen Artikel verweisen: falsus procurator * Datei existiert nicht!* Rechtsschein * Treu und Glauben * Stellvertretung, Vertretungsmacht * Vollmacht, Erlschen * Duldungsvollmacht * Vollmacht