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Anscheinsgefahr/Anscheinsstrer
(recht.oeffentlich.verwaltung.bt.puo.gefahrbegriff und recht.ref.verw1)
    

Von einer Anscheinsgefahr spricht man, wenn die Behrde aufgrund verstndiger Wrdigung objektiver Umstnde davon berzeugt ist, dass eine Gefahr vorliegt, obwohl dies tatschlich nicht der Fall ist. Die hier von der Polizei ergriffenen Manahmen sind rechtmig.

Beispiel 1: Der 75jhrige A hngt leblos mit geschlossenen Augen auf dem Lenkrad eines von innen verriegelten Fahrzeugs und reagiert nicht auf Klopfzeichen. Der Streifenpolizist B informiert einen Krankenwagen und bricht den Wagen auf, wobei ein Schaden entsteht. Dabei wacht der A auf, der beim Warten auf seine Frau in seinem Wagen eingeschlafen war.

Beispiel 2: Die Polizei wird von einem Nachbarn alarmiert, dass der hilfsbedrfitge C seit vier Wochen seine Wohnung nicht mehr verlassen habe. Nach dem Aufbruch der Tr stellt sich heraus, dass der C fr sechs Wochen in Kur ist.

Entsteht in Folge ein Schaden hat der Betroffene (= Anscheinsstrer) aber einen Anspruch analog 64 Abs. 1 bzw. Abs. 3 HSOG. Ob hier eine Kostentragungspflicht bzw. ein Schadensersatzanspruch besteht hngt davon ab, ob der Anscheinsstrer bzw. Geschdigte den Anschein der Gefahr zu verantworten hatte.

Auf diesen Artikel verweisen: Gefahr, dringende/erhebliche/gemeine Gefahr im Polizeirecht