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Anscheinsbeweis/prima-facie-Beweis/Beweis des ersten Anscheins
(recht.zivil.formell.prozess und recht.straf.prozess)
    

Von einem Anscheinsbeweis (= prima-facie-Beweis = Beweis des ersten Anscheins) spricht man, wenn ein Sachverhalt erfahrungsgem auf einen bestimmten Geschehensablauf hindeutet und diesen somit beweist.

Zivilprozessrecht

Im Zivilprozess kann mit dem Anscheinsbeweis die Behauptung eines bestimmten Kausalverlaufs bewiesen werden. Der Anscheinsbeweis kann durch den Gegenbeweis des atypischen Kausalverlauf erschttert werden.

Beispiel: Z.B. lsst die Tatsache dass nach Entwenden einer EC-Karte sofort mit der richtigen Geheimzahl (PIN) ohne Fehlversuche Geld abgehoben wurde, darauf schliessen, dass die Eigentmerin der entwandten EC-Karte diese gemeinsam mit ihrer PIN aufbewahrt hat. Fr die Behauptung der gemeinsamen Aufbewahrung ist damit der Anscheinsbeweis erbracht worden.

Gegenbeispiel: Ein Beweis des ersten Anscheins fr einen harten Fremdkrper in einem Hackfleischrllchen wurde vom BGH fr den Fall verneint, dass beim Verzehr eines Grilltellers mit verschiedenen Fleichsorten und Hackfleischrllchen, beim Biss in das Hackfleisrllchen der Zahn abbricht: "Das Abbrechen eines Zahns beim Verzehr eines aus verschiedenen Fleischstcken und Hackfleischrllchen bestehenden Gerichts ist nicht nach der Lebenserfahrung typischerweise auf das Vorhandensein eines in der Hackfleischmasse verborgenen festen (Fremd-)Krpers zurckzufhren. Vielmehr kommen dafr auch andere, nicht fernliegende Ursachen wie etwa eine Vorschdigung des abgebrochenen Zahns oder die versehentliche Mitaufnahme von Knochen- oder Knorpelresten, die nach dem Verzehr anderer Fleischstcke im Laufe der Mahlzeit auf dem Teller zurckgeblieben sind, in Betracht. (Pressemitteilung BGH, Urt. v. 5. 4. 2006 ? VIII ZR 283/05)

Strafprozessrecht

Im Strafprozessrecht ist der Anscheinsbeweis unzulssig (siehe Roxin, Strafverfahrensrecht, 15 Rn. 16). Zulssig ist aber der vom Anscheinsbeweis zu unterscheidende Indizenbeweis.

Auf diesen Artikel verweisen: prima facie Beweis