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Anordnung der sofortigen Vollziehung/Vollzugsanordnung (VzA)
(recht.oeffentlich.verwaltung.at)
    

Grundstzlich haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt (VA) aufschiebende Wirkung. Diese kann aber gem 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO entfallen, wenn die sofortige Vollziehung im ffentlichen Interesse oder im berwiegenden Interesse eines Beteiligten ist und die Behrde sie anordnet. Dabei muss es sich um ein besonderes Interesse an der sofortigen Vollziehung handeln.

Gem 80 Abs. 3 VWGO ist das besondere Interesse an der sofortigen Vollziehung schriftlich zu begrnden.

Prfungsschema

    formelle Rechtmigkeit der VzA
    1. ordnungsgeme Anordnung (kann in Verbindung mit dem VA erlassen werden)
    2. rechtliches Gehr (streitig), wird aber regelmig geheilt
    3. schriftliche Begrndung des Vollzugsinteresses
      • einzelfallbezogene Erwgungen
      • nicht nur formelhafte Begrndung
  1. materielle Rechtmigkeit er VzA
    • Die VzA ist rechmig, wenn die sofortige Vollziehung im ffentlichen oder im berwiegenden Interesses eines Beteiligten liegt (Interessenabwgung zwischen Vollzugsinteresse und Aufschubinteresse)

Auf diesen Artikel verweisen: aufschiebende Wirkung