Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Annexrecht
(recht.allgemein)
    

Mit Annexrecht bezeichnet man im Verhltnis zwischen zwei Rechten oder Rechtsgebieten, das Recht, das dem anderen Recht bzw. Rechtsgebiet "anhngt", das Folge des anderen Rechts ist.

Beispiel 1: "Das Steuerrecht habe keinen eigenen Rechtswert, keine eigene Teleologie. Es knpfe unmittelbar oder mittelbar an das Zivilrecht an, erfasse zivilrechtliche Gestaltungen, nicht wirtschaftliche Sachverhalte, sei folglich Annexrecht des Zivilrechts." (Tipke, NJW 1984, 2081)

Beispiel 2: "Ein allgemeines Auskunfts- oder Akteneinsichtsrecht in Verwaltungsverfahren lt sich aus Art. 19 Abs. 4 GG nicht herleiten. Es handelt sich um ein Hilfs- und Annexrecht, das den Ablauf des Verwaltungsverfahrens mitbestimmt und noch nicht auf einen anschlieenden Proze blickt."(Schoch/Schmidt-Amann/Pietzner, VwGO, Rn. 207)

Siehe aber auch unter Annexkompetenz.

Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise