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Anhrung im Verwaltungsrecht
(recht.oeffentlich.verwaltung.at und recht.ref.verw1)
    

Im Verwaltungsrecht schreibt 28 VwVfG vor, dass vor Erlass eines Verwaltungsaktes der in die Rechte eines Beteiligten eingreift, diesem die Gelegenheit zu geben ist, sich zu der fr die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu uern.

Absehen von Anhrung

Von einer Anhrung kann in den Fllen des 28 Abs. 2 Nr. 1 - 5 VwVfG abgesehen werden. Z.B. wenn eine sofortige Entscheidung wegen Gefahr im Verzug oder im ffentliche Interesse notwendig erscheint (Nr. 1) oder wenn eine Manahme in der Zwangsvollstreckung getroffen werden soll (Nr. 2).

Von einer Anhrung kann auch weiterhin abgesehen werden, wenn die Behrde eine Allgemeinverfgung oder gleichartige Verwaltungsakte in grerer Zahl erlassen will. Das Voraussetzungen ist aber nur erfllt, wenn wirklich gleichartige Verwaltungsakte erlassen werden, das ist z.B. schon dann nicht mehr der Fall, wenn fr jeden Verwaltungsakt eine individuelle Begrndung notwendig ist.

Heilung

Wird die Anhrung verpasst, kann sie gem 45 VwVfG bis zum Abschluss der letzten Tatsacheninstanz nachgeholt werden. Kommt die Sache z.B. vor den Anhrungsausschuss heilt dies bei ordnungsgemer Ladung auch die fehlende Anhrung.

Es kommt auch eine Heilung durch den vom Betroffenen eingelegten Widerspruch in Frage, wenn der eine ausfhrlich Stellungnahme enthlt und die Behrde diese nicht offensichtlich ignoriert.

Bei einem VA mit Ermessensreduzierung auf Null oder einem VA bei dem aus anderem Grund eine Anhrung keinen Einfluss auf die Entscheidung haben knnte, kommt eine Aufhebung nur wegen der unterlassenen Anhrung gem 46 VwVfG nicht in Frage.

Auf diesen Artikel verweisen: Anhrung