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Anfechtung, Willenserklrung
(recht.zivil.materiell.at.anfechtung)
    

Im materiellen Zivilrecht wird mit Anfechtung ein Gestaltungsrecht bezeichnet, das es einer Vertragspartei unter bestimmten Umstnden ermglicht, die Wirkung einer Willenserklrung rckwirkend fr nichtig zu erklren ( 142 BGB).

Beispiel: B ist Onlinehndler, bei der Einstellung neuer Artikel unterluft ihm bei einem Laptop ein Fehler: anstelle des korrekten Preises von 3999,- gibt er 399,- Euro ein. C sieht den niedrigen Preis und bestellt den Laptop. Die Software des Hndlers prft automatisch den Lagerbestand und besttigt daraufhin die Bestellung unter Nennung des falschen Preises. Als B den Fehler bemerkt schickt er sofort eine eMail an C in der ihn ber den Irrtum aufklrt und von dem Vertrag Abstand nimmt.

Hier hat B die automatisch abgegebene Willenserklrung mit seiner eMail erfolgreich angefochten, mit der Folge dass der Kaufvertrag nichtig ist.

Rechtsfolge der erfolgreichen Anfechtung ist zu einem der Wegfall des Vertrages (siehe unter Wirkung der Anfechtung) und zum anderen, dass der andere gem 122 BGB einen Anspruch auf Ersatz seines Vertrauensschadens hat.

Im Anspruchsaufbau wird die Anfechtung entweder unter "Anspruch entstanden" oder "Anspruch nicht untergegangen" geprft. Entsprechend dieser Einschtzung wird die Rckabwicklung des Vertrages mittels Bereicherungsanspruch entweder ber 812 Abs. 1 S. 1 BGB (ohne Rechtsgrund) oder 812 Abs. 1 S. 2 BGB (Rechtsgrund spter weggefallen) vorgenommen.

Voraussetzungen

Zum Verhltnis zwischen Irrtumsanfechtung und kaufrechtlicher Mngelgewhrleistung siehe unter Verhltnis zwischen Irrtumsanfechtung und Mngelgewhrleistung.

Auf diesen Artikel verweisen: Anerkenntnis * Verwaltungsrecht Lcken * Stellvertretung, Willenserklrung * Anfechtung * ebay, Widerruf/Widerrufsfrist * Anfechtungsfrist * Risikogeschft, Kunsthandel * ebay, Abbruch einer Auktion