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Altersverifikationssysteme im JMStV
(it.recht)
    

Systeme die den Zugang zu bestimmten Angeboten im Internet Erwachsenen vorbehalten. Insbesondere der JMStV fordert eine solche Zugangskontrolle.

Der Schutz Jugendlicher vor bestimmten Angebote ist im JMStV ist dreistufig angelegt:

  1. Unzulssige Angebote ( 4 Abs. 1 JMStV)
  2. Grundstzlich Unzulssige Angebote, die aber zulssig sind, wenn wenn sichergestellt ist, da sie nur Erwachsenen zugnglich gemacht werden (geschlossene Benutzergruppe) ( 4 Abs. 2 JMStV). Das sind z.B. pornographische Angebote die nicht unter eine der Nummern in 4 Abs. 1 fallen.
  3. Sonstige entwicklungsbeeintrchtigende Angebote die nicht unter 4 JMStV fallen ( 5 JMStV), bei denen der Anbieter dafr Sorge tragen mu, da Kinder und Jugendliche berlicherweise das Angebot nicht wahrnehmen ( 5 Abs. 1). Dabei gengt es wenn durch technische oder sonstige Mittel die Wahrnehmung unmglich oder wesentlich erschwert wird ( 5 Abs. 3 Nr. 1).

Ein Versto gegen die Pflicht Altersverifikationssysteme zu nutzen, ist gem 24 JMStV eine Ordnungswidrigkeit. Whrend Verste gegen die Verffentlichung absolut unzulssiger Angebote je nach betroffener Katalognummer entweder gem 23 JMStV strafbar (so die Verstge gegen 4 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 und S. 2) oder auch eine Ordnungswidrigkeit (Verste gegen die restliche Nummern) sind.

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