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Allgemeine Geschftsbedingungen, Umgehung
(recht.zivil.materiell.at.agb)
    

Versucht ein Verwender durch besondere Vertragsgestaltung die Anwendung der 305 ff BGB zu Umgehen, so finden sie trotz der Umgehung Anwendung. Wird z.B. ein Dauerschuldverhltnis als Gesellschaftsvertrag gestaltet, um so unter die Bereichsausnahme fr Gesellschaftsvertrge gem 310 Abs. 4 BGB zu fallen, finden die 305 ff BGB trotzdem Anwendung.

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