Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Allgemeine Geschftsbedingungen, berraschende Klauseln
(recht.zivil.materiell.at)
    

Von einer berraschenden Klausel spricht das BGB bei einer Klausel in AGB, die nach den Umstnden, insbesondere nach dem ueren Erscheinungsbild des Vertrags, so ungewhnlich ist, dass der Vertragspartner des Verwenders mit ihr nicht zu rechnen braucht ( 305c Abs. 1 BGB). berraschende Klauseln werden nicht Vertragsbestandteil.

Beispiel: Die AGB fr den Kaufvertrag eines Pkw enthalten einen kostenpflichtigen Wartungsvertrag fr das Fahrzeug. Da mit einer solchen Vereinbarung in einem Kaufvertrag nicht gerechnet werden muss, ist diese Klausel unwirksam.

Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise